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Gericht/Institution:BT
Erscheinungsdatum:11.10.2018
Quelle:juris Logo

Grüne wollen Forschungsbonus

 

Kleine und mittlere Unternehmen, die Forschung betreiben, sollen einen "Forschungsbonus" erhalten.

Dieser Bonus soll 15% aller Ausgaben im Bereich Forschung und Entwicklung (FuE) betragen und allen Unternehmen bis zu 249 Mitarbeitern gewährt werden, sieht ein von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachter Gesetzentwurf vor (BT-Drs. 19/4827 – PDF, 570 KB).

Die Steuergutschrift soll zusätzlich zur bestehenden Projektförderung eingeführt werden. Damit könne die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen verbessert werden, erhofft die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und schreibt: "Kleine und mittlere Unternehmen sind das Rückgrat der deutschen Wirtschaft."

Wie es in dem Gesetzentwurf weiter heißt, beträgt der Anteil der FuE-Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland nur 2,93%. In Europa würden Länder wie Österreich und Schweden inzwischen die Drei-Prozent-Marke erreichen. Länder wie Japan, Israel und Südkorea würden zwischen 3,5% und 4,3% ihres BIP in Forschung und Entwicklung investieren. "Um seine Stellung als eine der führenden Wirtschafts- und Innovationsnationen zu bewahren, muss Deutschland zu dieser weltweiten Spitzengruppe wieder aufschließen. Die steuerliche Forschungsförderung ist unverzichtbar, um insgesamt eine höhere Forschungsdynamik und das für das Jahr 2025 gesetzte 3,5%-Ziel zu erreichen", fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die darauf hinweist, dass in 27 von 34 OECD-Staaten und in fast allen EU-Mitgliedsländern eine steuerliche Forschungsförderung existiere. Doch in Deutschland würden bisher rund 60% der kontinuierlich forschenden kleinen und mittleren Unternehmen von der bestehenden öffentlichen Forschungsförderung nicht erreicht.

juris-Redaktion
Quelle: hib - heute im bundestag Nr. 751 v. 10.10.2018